Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
(Verkauf) der Smartspitze UG

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Smartspitze UG Deutschland – nachfolgend „Anbieter“ – und dem Kunden, die über die Webseite Smartspitze.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Der vollständige Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter erhält der Kunde die Bestelldaten, gesetzlich vorgeschriebene Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die AGB per E-Mail.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung sowie den ergänzenden Angaben auf der Webseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Artikel auf Smartspitze.de ist ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags.

(2) Auf der Artikelseite kann sich der Kunde über die Produktdetails informieren und – sofern verfügbar – Konfigurationen auswählen. Durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ wird der Artikel in den virtuellen Warenkorb gelegt.

(3) Durch Anklicken der Schaltfläche „Warenkorb anzeigen“ kann der Inhalt des Warenkorbs überprüft, die Menge geändert oder Artikel entfernt werden. Über „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde zur virtuellen Kasse. Alternativ kann durch „Kasse“ direkt zur Kasse gesprungen werden.

(4) An der Kasse trägt der Kunde seine Daten ein bzw. meldet sich mit einem bestehenden Konto an. Er kann eine abweichende Lieferadresse angeben, Hinweise hinterlassen, eine Zahlungsart auswählen und Gutscheincodes verwenden. Nach erneuter Prüfung aller Angaben und nach Bestätigung der AGB und Widerrufsinformationen gibt der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ ein rechtsverbindliches Kaufangebot ab.

(5) Der Bestellvorgang kann jederzeit über die „Zurück“-Funktion des Browsers abgebrochen werden.

(6) Bestellungseingang und Vertragsabschluss werden dem Kunden anschließend per E-Mail bestätigt.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise und Versandkosten sind Endpreise und enthalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich Steuern innerhalb der EU. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die der Kunde an die zuständigen Behörden entrichtet.

(2) Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung angeboten wird.

(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, sofern die Ware nicht der Differenzbesteuerung unterliegt. Bei differenzbesteuerter Ware ist die Mehrwertsteuer im Kaufpreis enthalten, wird jedoch gesetzlich nicht ausgewiesen.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die verfügbaren Zahlungsmethoden ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Barzahlung bei Abholung ist möglich, sofern dies ausdrücklich in der Artikelbeschreibung angegeben ist.

(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Erfolgt keine Gutschrift innerhalb von 5 Tagen, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten.

(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die im Angebot genannten Länder. Sofern in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang.

(4) Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit Übergabe an den Kunden über – unabhängig davon, ob die Sendung versichert oder unversichert verschickt wird. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transportdienstleister über.

(5) Sollte ein Artikel trotz sorgfältiger Bestandskontrolle nicht lieferbar sein, ist der Anbieter nicht zur Lieferung verpflichtet. Der Kunde wird unverzüglich informiert und Zahlungen werden umgehend erstattet.

(6) Beschädigte oder manipulierte Sendung:
– Offensichtlich beschädigte oder manipulierte Sendungen sollen nicht angenommen werden.
– Wird eine Sendung beschädigt oder unvollständig geliefert, soll der Empfänger dies umgehend bei Smartspitze melden und das Paket innerhalb von 7 Tagen bei UPS bzw. einem UPS-Partner zur Begutachtung abgeben. Andernfalls haftet das Versandunternehmen möglicherweise nicht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.

(2) Für Unternehmer gilt zusätzlich ein verlängerter Eigentumsvorbehalt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters (Hamburg), soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 8 Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:

Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

P b = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
C d = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
H g = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber