Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Kontaktdaten

(1)Anbieter ist die Smartspitze UG (haftungsbeschränkt), Hamburger Str. 200, 22083 Hamburg, Deutschland.

(2)Registergericht: Amtsgericht Hamburg, HRB 197119. Geschäftsführerin: Martina Klein. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE460933908.

(3)Telefon: 040 80005999. E-Mail: info@smartspitze.de. Website: https://smartspitze.de.

§ 2 Geltungsbereich

(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Kundinnen und Kunden über den Online-Shop der Smartspitze UG (haftungsbeschränkt), abrufbar unter https://smartspitze.de.

(2)Vertragssprache ist Deutsch. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbare Fassung dieser AGB.

(3)Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher (§ 13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB), soweit nachfolgend keine besonderen Regelungen für Unternehmer getroffen werden.

§ 3 Vertragsschluss

(1)Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog.

(2)Der Kunde kann Produkte auswählen, in den Warenkorb legen und den Bestellprozess durchlaufen. Vor Abgabe der Bestellung werden alle wesentlichen Produktdaten, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer, Versandkosten und sonstiger Kosten angezeigt. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung korrigiert werden.

(3)Durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

(4)Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese E-Mail stellt zugleich die Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich nur den Eingang der Bestellung bestätigt. Spätestens mit Versand der Ware oder Bereitstellung einer Versandbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

(5)Produkte im Warenkorb sind nicht reserviert. Ein Anspruch auf Lieferung besteht erst nach Zustandekommen des Vertrags.

§ 4 Vertragsgegenstand und Beschaffenheit der Ware

(1)Smartspitze verkauft neue und gebrauchte Elektronikgeräte, insbesondere Smartphones, Tablets, MacBooks, Smartwatches, Digitalkameras, Drohnen sowie vergleichbare Produkte und Zubehör.

(2)Für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware sind die jeweilige Produktbeschreibung, die Zustandsangaben und die Bestellbestätigung maßgeblich. Bei gebrauchter Ware können alters- und nutzungsbedingte Gebrauchsspuren, optische Abnutzungen oder sonstige ausdrücklich beschriebene Einschränkungen vorhanden sein.

(3)Produktbilder dienen der Veranschaulichung. Handelt es sich um Symbolbilder oder Typabbildungen, wird dies kenntlich gemacht. Maßgeblich für Lieferumfang und Zustand sind ausschließlich die Produktbeschreibung, die Zustandsangaben und die Bestellbestätigung. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(4)Bei gebrauchten elektronischen Geräten gehören Kopfhörer oder vergleichbares Hygiene- beziehungsweise Verbrauchszubehör nur dann zum Lieferumfang, wenn dies in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben ist.

(5)Wasserschutz, Staubschutz oder eine bestimmte IP-Schutzklasse gelten nur dann als vereinbarte Beschaffenheit, wenn dies in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben ist. Bei gebrauchten Geräten kann die ursprüngliche Schutzwirkung insbesondere durch Nutzung, Alterung, Reparatur oder Aufbereitung beeinträchtigt sein. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.

§ 5 Preise, Versandkosten und Rechnung

(1)Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Soweit nicht anders angegeben, enthalten die Preise die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Für Artikel, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegen, wird die Umsatzsteuer auf der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen. Welche Besteuerungsart für den jeweiligen Artikel gilt, ist in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

(2)Der Kunde erhält die Rechnung elektronisch per E-Mail oder über einen im Kundenkonto bzw. in der Versandbestätigung bereitgestellten Link.

§ 6 Zahlungsarten

(1)Dem Kunden stehen ausschließlich die im jeweiligen Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Je nach Bestellung können hierzu insbesondere PayPal, Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna oder eine weitere im Checkout bezeichnete Zahlungsart gehören.

(2)Die Zahlungsabwicklung kann über den jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister erfolgen. Ergänzend gelten dessen Vertrags- und Datenschutzbedingungen, soweit diese wirksam einbezogen werden.

(3)Bei Auswahl von PayPal wird die Zahlung über PayPal abgewickelt. Soweit dies zur Betrugsprävention oder aufgrund der Vorgaben von PayPal erforderlich ist, kann der Versand auf die im Rahmen der Zahlung bestätigte Lieferadresse beschränkt werden. Maßgeblich sind die im Bestellvorgang angezeigten Angaben.

(4)Bei Auswahl einer Klarna-Zahlungsart kann Klarna insbesondere eine Identitäts- oder Bonitätsprüfung durchführen. Vertragspartner des Kaufvertrags bleibt Smartspitze, soweit dem Kunden im Bestellvorgang nichts Abweichendes mitgeteilt wird.

(5)Smartspitze behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im konkreten Bestellfall nicht anzubieten. Bereits entstandene gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 7 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

(1)Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse innerhalb des im Online-Shop ausgewiesenen Liefergebiets. Soweit nichts anderes angegeben ist, wird DHL oder ein anderer geeigneter Transportdienstleister eingesetzt.

(2)Sofern in der jeweiligen Artikelbeschreibung keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, erfolgt der Versand in der Regel innerhalb von 1 bis 2 Werktagen nach erfolgreicher Zahlungsautorisierung beziehungsweise nach Zahlungseingang.

(3)Ist eine Lieferung aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden fehlerhaften oder unvollständigen Adresse, einer fehlenden erforderlichen Mitwirkung oder einer unberechtigten Annahmeverweigerung nicht möglich, kann Smartspitze Ersatz der hierdurch verursachten angemessenen Mehrkosten verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

(4)Gegenüber Verbrauchern gelten für den Gefahrübergang die gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch bei einer vom Verbraucher gewählten Packstation, Filiale oder Ablageoption; eine hiervon abweichende Risikoverteilung wird durch diese AGB nicht begründet.

(5)Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bei einem Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Transportdienstleister über.

(6)Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Smartspitze UG (haftungsbeschränkt).

(2)Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 9 Gesetzliche Mängelhaftung

(1)Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachfolgend nichts Wirksames abweichend vereinbart ist.

(2)Gegenüber Verbrauchern gelten für neue Waren die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche.

(3)Bei gebrauchten Waren kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche gegenüber Verbrauchern auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzt werden. Eine solche Verkürzung gilt nur, wenn der Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung eigens darüber informiert wurde und die Verkürzung im Vertrag ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde. Die bloße Aufnahme dieser Regelung in die AGB ersetzt diese gesonderte Vereinbarung nicht.

(4)Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung. Für gebrauchte Waren sind Mängelansprüche gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, soweit das Gesetz dies erlaubt.

(5)Die Beschränkungen und Ausschlüsse nach den Absätzen (3) und (4) gelten nicht bei vorsätzlichem Verschweigen eines Mangels, bei ausdrücklich übernommenen Garantien, bei Ansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. Gesetzliche Rückgriffsansprüche in einer Lieferkette bleiben unberührt, soweit sie nicht wirksam abbedungen werden können.

(6)Normale Gebrauchsspuren bei Gebrauchtware stellen keinen Mangel dar, soweit sie dem bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbarten Zustand entsprechen. Eine Abweichung von objektiven Anforderungen an die Ware ist gegenüber Verbrauchern nur wirksam, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung erfüllt sind.

§ 10 Besondere Bestimmungen für Unternehmer

(1)Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten ergänzend die in diesen AGB ausdrücklich als Unternehmerregelungen bezeichneten Bestimmungen.

(2)Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(3)Für Unternehmer (§ 14 BGB) gelten die besonderen Unternehmerregelungen. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht. Für gebrauchte Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Eine Smartspitze-Garantie wird nicht gewährt. Herstellergarantien bleiben unberührt.

(4)Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB. Erkennbare Mängel sind nach Ablieferung unverzüglich zu untersuchen und anzuzeigen; später erkennbare Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei vorsätzlichem Verschweigen eines Mangels gelten die gesetzlichen Ausnahmen.

(5)Im Übrigen gelten für Unternehmer insbesondere die Regelungen dieser AGB zum Gefahrübergang, zum Eigentumsvorbehalt, zur Mängelhaftung, zur Haftung, zur Rechtswahl und zum Gerichtsstand.

§ 11 Haftung

(1)Smartspitze haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

(2)Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3)Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4)Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen von Smartspitze.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1)Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zu den Voraussetzungen, der Frist, der Ausübung und den Folgen des Widerrufs finden Sie in der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(2)Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden im Online-Shop bereitgestellt und dem Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.

(3)Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

§ 13 Datenschutz

(1)Smartspitze verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der jeweils geltenden Datenschutzvorschriften.

(2)Personenbezogene Daten werden verarbeitet, soweit dies zur Vertragsdurchführung, Zahlungsabwicklung, Lieferung, Kundenkommunikation, Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist.

(3)Weitere Informationen zu Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer und Betroffenenrechten enthält die Datenschutzerklärung auf https://smartspitze.de.

§ 14 Gutscheine und Aktionen

(1)Sofern Smartspitze Gutscheine, Rabattcodes oder Aktionsvorteile anbietet, gelten die jeweils bei Ausgabe genannten Bedingungen, insbesondere zu Mindestbestellwert, Gültigkeitsdauer, Einlösbarkeit und Kombinierbarkeit.

(2)Eine Barauszahlung von Gutscheinen oder Aktionsvorteilen ist ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes gilt.

§ 15 Verbraucherstreitbeilegung

(1)Smartspitze ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

(2)Für unmittelbare Anfragen oder Beschwerden erreichen Sie uns unter info@smartspitze.de.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2)Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis. Dasselbe gilt, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist und der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(3)Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 17 Hinweise zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Batterien

(1)Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Altgeräte getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall zu entsorgen und bei den dafür vorgesehenen kommunalen Sammel- oder Rücknahmestellen abzugeben.

(2)Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne auf Rädern kennzeichnet Geräte, die getrennt gesammelt und entsorgt werden müssen.

(3)Soweit möglich, sind Batterien, Akkus und Lampen vor der Entsorgung aus dem Gerät zu entnehmen und getrennt zu entsorgen.

(4)Bitte löschen Sie vor der Entsorgung sämtliche personenbezogenen Daten auf Ihrem Altgerät eigenverantwortlich.

(5)Batterien und Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien an einer geeigneten Sammelstelle oder im Handel kostenlos zurückzugeben.

(6)Die chemischen Kennzeichnungen bedeuten: Pb = enthält Blei, Cd = enthält Cadmium, Hg = enthält Quecksilber.

(7)Bei Lithiumbatterien sollten die Pole vor der Rückgabe abgeklebt werden, um Kurzschlüsse zu vermeiden.